Peter Kraus | “Sie werden staunen!” oder: was bisher geschah.
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“Sie werden staunen!” oder: was bisher geschah.

19 Mrz “Sie werden staunen!” oder: was bisher geschah.

Als ich letzte Woche von einem Student für seine Diplomarbeit zum Thema “social media und Politik” interviewt wurde, musste ich mit Entsetzen feststellen, dass mein Blog über einige Zeit vernachlässigt wurde. Gründe dafür gibts genug. Wichtig nur, dass es ab sofort wieder anders wird.

Was bisher passiert geschah

Kurz zurück ins Jahr 2010. Das startete mit einem Ziel, das da vor uns und mir lag: Die Wienwahl am 10. Oktober. Die Grünen hatten Ende 2009 schon Spitzenkandidatin und Team zusammengestellt. Vieles sollte noch passieren bis zu diesem Tag. Und wohl niemand hätte damals darauf gewettet, dass das eigentliche “Ziel” erst am 25. November erreicht wurde – die Angelobung der ersten rotgrünen Regierung in Österreich. Die Wahl und die rot-grüne Koalition brachten auch persönliche Veränderungen für mich mit sich: So bin ich seit November letzten Jahres Bezirksrat in der Brigittenau und arbeite seither auch als stv. Büroleiter im Büro von Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou. Spannende, fordernde, verantwortungsvolle aber vor allem auch schöne neue Aufgaben, die auch noch Spaß machen. : )

Die ersten 100 Tage:

Anfang März – kurz nach der ersten rot-grünen Regierungsklausur – war die Regierung die ersten hundert Tage im Amt. Und wie es sich gehört wurde Land auf, Land ab Bilanz gezogen. (Wobei ich hier wirklich anmerken muss, dass eine Bilanz nach 100 Tagen Regierungsarbeit eigentlich etwas ziemlich sinnloses ist.) Nichts desto trotz: die Bilanz, und for allem die Geschwindigkeit, mit der Vorhaben auf Schiene gebracht wurden, lassen sich sehen. Hier nur eine kleine persönliche Auswahl, von Dingen, auf die ich bereits jetzt stolz bin:

  • Wien fährt Rad: Eine wichtige Zielsetzung des Regierungsübereinkommens ist die Verdoppelung des Radverkehranteils in Wien. Noch dieses Jahr startet das Erweiterungsprogramm des Ringradwegs, denn der am meisten befahrene Radweg der statt stößt immer wieder an seine Kapazitätsgrenzen. Was noch passiert ist: die Stadt Wien fördert die Anschaffung von und Umrüstung auf E-Bikes und plant die Einführung von „Radstraßen“. Und viel konkretes wird beim Radfahren noch heuer passieren.
  • Maximale Absicherung für Wiener Kinder: fast schon in Vergessenheit geraten, weil es eines der ersten Dinge war, die rot-grün angegangen ist. Mit über 200 Euro hat Wien die höchste Kinder-Mindestsicherung aller Bundesländer eingeführt und leistet somit einen wichtigen Beitrag, um Kinderarmut zu bekämpfen.
  • Wien wächst: Zwei Millionen Menschen werden bis 2030 in Wien wohnen. Neue Planungsgebiete wie die Areale am Nordbahnhof, Nordwestbahnhof oder Franz Josephs Bahnhof, werden diesen neuen Wienerinnen und Wienern nicht nur ein Zuhause sein, sondern neue Maßstäbe in Sachen BürgerInnenbeteiligung und Lebensqualität setzen. Um in einem wachsenden Wien auch ausreichend Grün- und Freiräume sicherzustellen wird bereits bis 2012 ein verbindliches Konzept erarbeitet.
  • WLAN für Wien: Vergleichbare Modelle in anderen Städten gibt es bereits. Seit einigen Wochen wird am Projekt “gratis WLAN in Wien” gearbeitet. Stark frequentierte Plätze sollen mit kostenlosem Internet versorgt werden. Für eine Metropole des 21. Jahrhunderts eine wichtige Infrastruktur-Investition.
  • Ja zu Open Data: Ab April gibt Wien die ersten öffentlichen Daten frei. Im Moment wird an einer Open Data/Open Government Strategie gearbeitet. Gerade bei diesem Punkt bin ich persönlich beeindruckt, wie schnell hier von der rot-grünen Stadtregierung und der Stadt Wien neue Wege eingeschlagen werden. Umstellungen hin zu Open Government und Open Data sind immense Veränderungen für Verwaltungen, das darf nicht vergessen werden. Umso mehr freut mich das klare Bekenntnis der Stadt Wien zu Open Government.

“Sie werden erstaunt sein!”

Bei der Pressekonferenz zur Regierungsklausur sagte Maria Vassilakou im Bezug auf die Regierungsbilanz nach einem Jahr “Sie werden erstaunt sein!”. Denn viele Dinge, die heute geplant, geprüft, vorbereitet werden sind zwar nicht im Moment sichtbar, aber werden mittelfristig Wien verändern. Ein gutes Beispiel dafür: erneuerbare Energien. Die neue Magistratsabteilung 20, zuständig für Energieplanung, wurde Anfang des Jahres geschaffen und wird wichtige Grundlagenarbeit leisten, damit Wien in den kommenden Jahren zur Klimaschutz-Metropole aufsteigen kann. Vielleicht verspreche ich zu viel, aber im Bereich der erneuerbaren Energien (um nur ein Beispiel zu nennen) werden wir noch viel staunen. Und das ist gut so.

Mehr Infos zur grünen Regierungsarbeit gibt’s übrigens auf der Website der Wiener Grünen.

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