Peter Kraus | Da geht was weiter!
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Da geht was weiter!

19 Dez Da geht was weiter!

Ein Jahr Grüne Regierungsarbeit für Wien: Am 25. November wurde die erste Rot-Grüne Koalition in Österreich ein Jahr alt. Vor einem Jahr sagte Maria Vassilakou in einem Falter-Interview: „Regieren ist nichts für Lulus“. Und nach einem Jahr Grüne in der Wiener Stadtregierung ist wohl eines klar: Wir Grüne sind keine Lulus.

Erstmals in der Geschichte der Stadt werden Preise für die Öffis gesenkt. Ab 2012 fahren die WienerInnen um 1 Euro pro Tag mit Bum, Bus und U-Bahn. Wien schwenkt in Richtung Energiewende mit dem ersten Bürgerbeteiligungskraftwerk, das 2012 ans Netz geht. Endlich werden massive Anstrengungen unternommen um gegen die Feinstaubbelastung anzukämpfen: Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung, neue Parktarife. Und nicht zuletzt steht Grün für BürgerInnenbeteiligung, die den Namen auch verdient. Die Mariahilferstraße oder die neue Ottakringerstraße sind nur zwei Beispiele dafür. Freies WLAN, Umrüstung auf LED, die österreichweit höchste Kindermindestsicherung, das Aus für das kleine Glücksspiel,… die Erfolgsliste hat nach nur einem Jahr eine Länge erreicht, die sich sehen lassen kann.

All diese Neuerungen und Entwicklungen hätte es ohne die Grünen nicht gegeben. Sind wir aber deswegen zufrieden? Nein! Denn es liegt noch vieles vor uns. Und dieser Wille zur Veränderung ist es auch, der uns Grüne ausmacht. Wir geben uns nicht zufrieden sobald wir in eine Regierungsposition gekommen sind. Wir wollen verändern und diese Stadt und dieses Land zukunftsfähig machen. Wir Grüne sind leidenschaftlich, kämpferisch und voller Energie. Und das tut der Politik, nicht nur in Wien, gut.

Rot-Grün zeigt vor allem auch, dass es abseits von gegenseitiger Haxlstellerei und Korruption neue Alternativen in der Politik gibt.

Wenn Grüne regieren, ist das ein Qualitätsschub und ein spürbarer Unterschied zu allen bisherigen Koalitionen. Wir kennen Rot-Schwarz: gegenseitiges Blockieren und Reformunfähigkeit stehen hier auf der Tagesordnung und verhindern jegliche Fortschritte im gesamten Land. Oder Schwarz-Blau – schlimmer noch: Blau-Schwarz – kommt an die Macht, was bedeuten würde, dass die Republik auf Jahre wieder mit dem Zusammenklauben von Scherben beschäftigt ist. Österreich hat besseres verdient. Eine Stimme der Vernunft und Anständigkeit, mit den Konzepten und Ideen für die Herausforderungen der Zukunft. Und diese Stimme der Vernunft sind die Grünen. Egal ob Graz, Oberösterreich oder Wien. Überall wo Grüne regieren werden diese Unterschiede sichtbar und Rot-Grün in Wien wird zeigen, dass diese Koalition auch für die Nationalratswahlen 2013 eine realistische Alternative ist.

Dieser Artikel erschien in der Zeitung der Grünen Brigittenau.

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