Erstmals in der Geschichte der Stadt werden Preise für die Öffis gesenkt. Ab 2012 fahren die WienerInnen um 1 Euro pro Tag mit Bum, Bus und U-Bahn. Wien schwenkt in Richtung Energiewende mit dem ersten Bürgerbeteiligungskraftwerk, das 2012 ans Netz geht. Endlich werden massive Anstrengungen unternommen um gegen die Feinstaubbelastung anzukämpfen: Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung, neue Parktarife. Und nicht zuletzt steht Grün für BürgerInnenbeteiligung, die den Namen auch verdient. Die Mariahilferstraße oder die neue Ottakringerstraße sind nur zwei Beispiele dafür. Freies WLAN, Umrüstung auf LED, die österreichweit höchste Kindermindestsicherung, das Aus für das kleine Glücksspiel,… die Erfolgsliste hat nach nur einem Jahr eine Länge erreicht, die sich sehen lassen kann.

All diese Neuerungen und Entwicklungen hätte es ohne die Grünen nicht gegeben. Sind wir aber deswegen zufrieden? Nein! Denn es liegt noch vieles vor uns. Und dieser Wille zur Veränderung ist es auch, der uns Grüne ausmacht. Wir geben uns nicht zufrieden sobald wir in eine Regierungsposition gekommen sind. Wir wollen verändern und diese Stadt und dieses Land zukunftsfähig machen. Wir Grüne sind leidenschaftlich, kämpferisch und voller Energie. Und das tut der Politik, nicht nur in Wien, gut.

Rot-Grün zeigt vor allem auch, dass es abseits von gegenseitiger Haxlstellerei und Korruption neue Alternativen in der Politik gibt.

Wenn Grüne regieren, ist das ein Qualitätsschub und ein spürbarer Unterschied zu allen bisherigen Koalitionen. Wir kennen Rot-Schwarz: gegenseitiges Blockieren und Reformunfähigkeit stehen hier auf der Tagesordnung und verhindern jegliche Fortschritte im gesamten Land. Oder Schwarz-Blau – schlimmer noch: Blau-Schwarz – kommt an die Macht, was bedeuten würde, dass die Republik auf Jahre wieder mit dem Zusammenklauben von Scherben beschäftigt ist. Österreich hat besseres verdient. Eine Stimme der Vernunft und Anständigkeit, mit den Konzepten und Ideen für die Herausforderungen der Zukunft. Und diese Stimme der Vernunft sind die Grünen. Egal ob Graz, Oberösterreich oder Wien. Überall wo Grüne regieren werden diese Unterschiede sichtbar und Rot-Grün in Wien wird zeigen, dass diese Koalition auch für die Nationalratswahlen 2013 eine realistische Alternative ist.

Dieser Artikel erschien in der Zeitung der Grünen Brigittenau.

76 Seiten umfasst das rot-grüne Regierungsübereinkommen „Neue Wege für Wien“, das die inhaltliche Grundlage für die erste rot-grüne Stadtregierung in Wien ist. Viele Projekte und Maßnahmen, die darin enthalten sind, betreffen auch die Arbeit der Bezirke. Verkehrsfragen und Stadtentwicklung sind Bezirksthemen schlecht hin und seit November 2010 in der Verantwortung der Grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou.

Während in anderen Bezirken die Kooperation mit den Grünen gesucht wird oder sogar Arbeitsabkommen geschlossen werden, ist in der Brigittenau alles beim Alten. Ein kleiner Blick in die Sitzung der Bezirksvertretung: Ein Grüner Antrag für mehr Transparenz in der Bezirksvertretungen und die Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen wurde in alter Manier abgelehnt. Dass Open-Government jedoch Teil des Koalitionsübereinkommens ist, hat sich offenbar noch nicht bis zur SPÖ Brigittenau durchgesprochen. (Für uns Grüne natürlich kein Grund aufzugeben, denn wir stellen die Protokolle der Sitzungen ab sofort einfach selbst online.)

Gemeinsam mit Simmering ist die Brigittenau einer jener Wiener Bezirk, in denen die SPÖ noch über eine eindeutige Mandatsmehrheit verfügt. Seit der letzten Wahl hat sich nichts geändert: Mit der FPÖ wird ein freundschaftlich wirkendes Verhältnis gepflegt, während diese rund um die BürgerInnen-Initiative Dammstraße den Kulturkampf vom Zaun brechen. Grüne Anträge werden vorsorglich den Ausschüssen und Kommissionen zugewiesen, denn offenbar ist noch ungewiss, wie damit umgegangen werden soll. Keine klaren Bekenntnisse, sondern mutloses Regieren auf einer bequemen absoluten Mehrheit scheint weiterhin das Motto der Brigittenauer SPÖ zu sein.

Doch Rot-Grün ist mehr als eine Koalition. Denn die erste Regierungszusammenarbeit von SPÖ und GRÜNEN hat auch eine wichtige strategische Bedeutung für die österreichische Politiklandschaft. Nicht nur eröffnet sie auf allen anderen Ebenen neue Optionen, sie ist auch ein gewichtiger Gegenpol zur hetzerischen Rhetorik der FPÖ und HC Strache und zur ÖVP, die mit Maria Fekter seit Jahren ebenfalls den Strache-Kurs fährt.

Nur gemeinsam kann Rot-Grün der Politik von Schwarz-Blau erfolgreiche Arbeit und eine politische Kultur, getragen von Respekt und Dialog, entgegensetzen. Mit einer 27-Prozent-FPÖ in der Brigittenau sollte auch die Bezirks-SPÖ ihre Position überdenken. Denn am Ende des Tages ist der Erfolg von Rot-Grün nicht nur ein Erfolg für die Grünen sondern auch für die SPÖ. Auch in der Brigittenau.

(Dieser Artikel erscheint in wien.direkt, der Zeitung der Grünen Wien)

Als ich letzte Woche von einem Student für seine Diplomarbeit zum Thema “social media und Politik” interviewt wurde, musste ich mit Entsetzen feststellen, dass mein Blog über einige Zeit vernachlässigt wurde. Gründe dafür gibts genug. Wichtig nur, dass es ab sofort wieder anders wird.

Was bisher passiert geschah

Kurz zurück ins Jahr 2010. Das startete mit einem Ziel, das da vor uns und mir lag: Die Wienwahl am 10. Oktober. Die Grünen hatten Ende 2009 schon Spitzenkandidatin und Team zusammengestellt. Vieles sollte noch passieren bis zu diesem Tag. Und wohl niemand hätte damals darauf gewettet, dass das eigentliche “Ziel” erst am 25. November erreicht wurde – die Angelobung der ersten rotgrünen Regierung in Österreich. Die Wahl und die rot-grüne Koalition brachten auch persönliche Veränderungen für mich mit sich: So bin ich seit November letzten Jahres Bezirksrat in der Brigittenau und arbeite seither auch als stv. Büroleiter im Büro von Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou. Spannende, fordernde, verantwortungsvolle aber vor allem auch schöne neue Aufgaben, die auch noch Spaß machen. : )

Die ersten 100 Tage:

Anfang März – kurz nach der ersten rot-grünen Regierungsklausur – war die Regierung die ersten hundert Tage im Amt. Und wie es sich gehört wurde Land auf, Land ab Bilanz gezogen. (Wobei ich hier wirklich anmerken muss, dass eine Bilanz nach 100 Tagen Regierungsarbeit eigentlich etwas ziemlich sinnloses ist.) Nichts desto trotz: die Bilanz, und for allem die Geschwindigkeit, mit der Vorhaben auf Schiene gebracht wurden, lassen sich sehen. Hier nur eine kleine persönliche Auswahl, von Dingen, auf die ich bereits jetzt stolz bin:

• Wien fährt Rad: Eine wichtige Zielsetzung des Regierungsübereinkommens ist die Verdoppelung des Radverkehranteils in Wien. Noch dieses Jahr startet das Erweiterungsprogramm des Ringradwegs, denn der am meisten befahrene Radweg der statt stößt immer wieder an seine Kapazitätsgrenzen. Was noch passiert ist: die Stadt Wien fördert die Anschaffung von und Umrüstung auf E-Bikes und plant die Einführung von „Radstraßen“. Und viel konkretes wird beim Radfahren noch heuer passieren.
• Maximale Absicherung für Wiener Kinder: fast schon in Vergessenheit geraten, weil es eines der ersten Dinge war, die rot-grün angegangen ist. Mit über 200 Euro hat Wien die höchste Kinder-Mindestsicherung aller Bundesländer eingeführt und leistet somit einen wichtigen Beitrag, um Kinderarmut zu bekämpfen.
• Wien wächst: Zwei Millionen Menschen werden bis 2030 in Wien wohnen. Neue Planungsgebiete wie die Areale am Nordbahnhof, Nordwestbahnhof oder Franz Josephs Bahnhof, werden diesen neuen Wienerinnen und Wienern nicht nur ein Zuhause sein, sondern neue Maßstäbe in Sachen BürgerInnenbeteiligung und Lebensqualität setzen. Um in einem wachsenden Wien auch ausreichend Grün- und Freiräume sicherzustellen wird bereits bis 2012 ein verbindliches Konzept erarbeitet.
• WLAN für Wien: Vergleichbare Modelle in anderen Städten gibt es bereits. Seit einigen Wochen wird am Projekt “gratis WLAN in Wien” gearbeitet. Stark frequentierte Plätze sollen mit kostenlosem Internet versorgt werden. Für eine Metropole des 21. Jahrhunderts eine wichtige Infrastruktur-Investition.
• Ja zu Open Data: Ab April gibt Wien die ersten öffentlichen Daten frei. Im Moment wird an einer Open Data/Open Government Strategie gearbeitet. Gerade bei diesem Punkt bin ich persönlich beeindruckt, wie schnell hier von der rot-grünen Stadtregierung und der Stadt Wien neue Wege eingeschlagen werden. Umstellungen hin zu Open Government und Open Data sind immense Veränderungen für Verwaltungen, das darf nicht vergessen werden. Umso mehr freut mich das klare Bekenntnis der Stadt Wien zu Open Government.

“Sie werden erstaunt sein!”

Bei der Pressekonferenz zur Regierungsklausur sagte Maria Vassilakou im Bezug auf die Regierungsbilanz nach einem Jahr “Sie werden erstaunt sein!”. Denn viele Dinge, die heute geplant, geprüft, vorbereitet werden sind zwar nicht im Moment sichtbar, aber werden mittelfristig Wien verändern. Ein gutes Beispiel dafür: erneuerbare Energien. Die neue Magistratsabteilung 20, zuständig für Energieplanung, wurde Anfang des Jahres geschaffen und wird wichtige Grundlagenarbeit leisten, damit Wien in den kommenden Jahren zur Klimaschutz-Metropole aufsteigen kann. Vielleicht verspreche ich zu viel, aber im Bereich der erneuerbaren Energien (um nur ein Beispiel zu nennen) werden wir noch viel staunen. Und das ist gut so.

Mehr Infos zur grünen Regierungsarbeit gibt’s übrigens auf der Website der Wiener Grünen.

Also, hier ist er:

Da steckt schon was an Arbeit drinnen in den knapp über 30 Sekunden. Darum interessiert’s mich umso mehr: Wie gefällts? Und noch eine Bitte zum Schluss: spread the word! : )

Wir machen’s persönlicher

Wir finden, dass die UserInnen selber am besten wissen, was sie interessiert. Darum ist die Personalisierung unserer Web-Inhalte das zentrale Element bei “ich mach grün”. JedeR UserIn kann ab sofort die eigenen Interessen (nach Themen, Personen, Kampagnen und Orten/Bezirken) angeben und erhält auf ihrer/seiner persönlichen “ich mach grün”-Seite genau jene Inhalte angezeigt, die zu den angegebenen Interessen passen.

Mit wenig Aufwand viel ermöglichen

Zusätzlich bringt “ich mach grün” mehr Nähe zur Grünen Wahlkampagne. Kleine Aktionen geben UserInnen die Möglichkeit sich selbst für mehr Grün einzusetzen und so mit wenig Aufwand viel zu ermöglichen. Oder du hast selber Ideen für tolle “ich mach grün” Aktionen? Dann schick sie uns einfach!

Nicht ohne dich!

Für mehr Grün in Wien brauchen wir dich. Auf wien.gruene.at/ichmachgruen kannst du dich jetzt anmelden (via facebook-Connect, OpenID oder direkt über die gruene.at Community), dein eigenes Profil anlegen und schon landest du auf deiner persönlichen “ich mach grün”-Seite. Los geht’s, denn du machst grün!

Und: sag uns, was du denkst

Damit “ich mach grün” noch schicker und erfolgreicher wird, brauchen wir auch deine Meinung. Was fehlt? was ist gut? Wo hat sich noch ein Fehler eingeschlichen? All das (und auch gerne Lob) einfach als Kommentar posten oder per Mail an uns. Merci!

Die Au und der Aktionismus vs. 21. Jahrhundert

Die Grünen seien lahm geworden und wären nicht mehr so mutig wie in den 1980er Jahren. Mit diesem Argument tu ich mir seit ich bei den Grünen bin schwer. Denn: Hainburg ging sich bei mir schon rein biologisch nicht aus. Sorry, ich fang mit historischen Vergleichen und Oden an die Vergangenheit recht wenig an. Denn die Tatsache, dass es Grüne gibt, ist für mich und für meine Generation etwas Selbstverständliches, nichts Neues oder Revolutionäres.

Noch dazu muss man meiner Meinung nach sehen, dass mittlerweile über 20 Jahre vergangen sind, die Zeit sich geändert hat. Politische Protestbewegungen formieren sich heute anders (Protest2.0 siehe unibrennt, siehe Lichterkette ums Parlament usw.). Und hier wage ich auch die Behauptung, dass es die Grünen sind, die diese Transformation der politischen Kommunikation am ehesten nachvollziehen. Einen Satz den ich in dieser Diskussion gern verwende: twitter ist mein Hainburg, facebook meine Au.

Demokratie vs. Chaotentruppe

Bei den historischen Vergleich schwingt auch immer etwas der Vorwurf mit, die Basis hätte nichts mehr zu sagen, das Grüne “Zentralkomitee” – wer auch immer das sein soll – wirft gezielt Spitzenleute (Männer) raus. Gleichzeitig seien die Grünen eine “Chaotentruppe”, die beispielsweise in Wien ihre eigenen Bezirksgruppen nicht im Griff hätte. Ja, gerade rund um alles, was in Mariahilf und in der Josefstadt so passiert ist, häufen sich die Widersprüche ja nur so. Denn während einmal vom Zentralkomitee gesprochen wird, wird kurz darauf von unkontrollierter Basisdemokratie gesprochen.

Die Grünen sind eben anders als alle anderen Parteien und ich verstehe, dass genau das auf Unverständnis trifft, weil mensch sich von Parteien – gerade in Krisen-Zeiten – Stabilität und Verantwortung erwartet. Gerald Bäck schreibt, die Grünen hätten ein Problem mit Demokratie, vor allem wenn es sie selbst betrifft. Dem kann ich nur entgegnen, dass wir in Wien eine Landesliste von mehreren hundert Menschen wählen ließen (ja, ich hätte mir auch gewünscht, dass es mehr sind.) und 23 Bezirkslisten nach dem gleichen demokratischen Prinzip wählten. Und ganz ehrlich: da gab es mehr VerliererInnen, als derzeit in den Medien dargestellt. Und um auf Gerald Bäck zurückzukommen: Ja, das hat definitiv auch etwas mit demokratischer Reife zu tun, eine Niederlage einzustecken. Sicher aber auch mit – und ich glaube, dass hier das Problem liegt – Macht und Mythenbildung. Denn nach Jahrzehnten ein Stück der Macht abzugeben (siehe Mariahilf) fällt manchen Personen offensichtlich schwer, auch wenn es eine demokratische Entscheidung ist.

Also auch wenn es nach “abputzen” klingt: ja das Problem sehe ich, allerdings nicht als eines der Gesamt-Organisation oder ihrer basisdemokratischen Etnscheidungsprozesse. Fakt ist: Wir wählen alle unsere Listen demokratisch und bei jeder Wahl gibt es natürlich auch VerliererInnen. Und wir haben Regeln, wer wahlberechtigt ist, wer also die einzelnen Bezirkslisten wählen darf. Das bedeutet: Menschen, die jetzt laut schreien, ihre nicht geglückte Wiederwahl sei zentral gesteuert oder ein Angriff auf die Basisdemokratie, denen muss eines klar sein: für alle gelten die gleichen Rahmenbedingungen (für “Titelverteidiger” gewöhnlich sogar die besseren), jeder Kandidat/jede Kandidatin hat die Möglichkeit, die Mehrheit der Wahlberechtigten zu mobilisieren und motivieren. Manche schaffen es, manche nicht. Das nennt man Demokratie.

Fehler machen ist menschlich – sie einzugestehen umso mehr.

Dort wo Menschen zusammenkommen und gemeinsam Arbeiten gibts auch Krach. (Wie das denn so mit den gemeinsamen Zielen und Mitteln aussieht – da lohnt sichs immer wieder mal bei Karl Weick nachzulesen). Ja, ich würde mir manchmal wünschen, dass einfacher und schneller gesagt wird, wo der Schuh drückt – auch wenn es intern ist.

Und ja, es ist falsch, bei verlorenen Wahlen alle, nur nicht sich selbst zu beschuldigen. Und ja, es ist falsch, bei minimalen Wahlgewinnen von Trendwenden zu sprechen. Und gerade deswegen schätze ich – und jetzt muss ich konkret und persönlich werden – Maria Vassilakou so sehr, war sie beispielsweise die erste, die offen und klar ein Mobilisierungsproblem bei den Grünen beschrieb. Und weil sie sagt, was sie qua functionem kann, und was nicht. Spitzenkandidatin der Wiener Grünen zu sein bedeutet Chefin zu sein, vor allem nach außen, nicht aber die Macht über interne Entscheidungen zu haben (wäre ja auch der Widerspruch zur Basisdemokratie). Das macht die Sache sicherlich nicht leichter, aber wir ticken eben anders. Und es ist nur ehrlich und menschlich, das in aller Offenheit so auszuprechen.

Weil die Welt besser sein soll

Und nach all dem bleibt eines über und das ist der Grund, warum ich jeden Tag für die Grünen laufe, arbeite und kämpfe. Weil ich will, dass die Welt besser wird. Weil ich die Welt wie sie ist nicht einfach erdulden und resignieren will, sondern anpacken und verändern will. Und das schaff ich nur mit und bei den Grünen. Bis 10. Oktober (und darüber hinaus) können wir alle also entweder weiter über Personalrochaden, Gremienentscheidungen usw. diskutieren. Oder wir reden darüber, wie aus Wien eine noch bessere Stadt wird, die wir mit unseren innovativen Ideen (hier sind ein paar Beispiele) und nach unseren Vorstellungen gestalten.

Dieser Kommentar erschien in der Grünen Bezirkszeitung Brigittenau die du hier bestellen kannst.

Was hier zu lesen sein wird

In den kommenden Wochen und Monaten wird’s hier aus meinen “grünen Arbeitsbereichen” wieder regelmäßige Posts geben. Allen voran, was die Wiener Grünen im Web und rund um den Jugendwahlkampf so vorhaben. Darüber hinaus bin ich seit Ende April auch Kandidat der Grünen Brigittenau für die Wahlen im September.

Ich hoffe wirklich, dass die Blog-Abstinenz nicht zu lange war, bitte um ein wenig Geduld, bis hier alles rund läuft und gelobe Besserung

*Trommelwirbel*

ichkandidiere.at
Die Site stellt nicht nur die kandidierenden Personen vor, sie aggregiert auch deren Web Aktivitäten vom Blog bis twitter und gibt die Möglichkeit zum Fragen stellen. Also liebe Blogosphäre, ran an die Tasten!

Einige Menschen haben da ganz schön viel Arbeit rein gesteckt, und trotz meiner Befangenheit auch Teil davon zu sein muss ich sagen: Is schon wirklich hübsch, oder? Feedback erwünscht (Lob noch mehr

Das Ergebnis kurz zusammengefasst: Nichts. Drei Seiten Verweise auf Nicht-Zuständigkeit oder Nicht-Speicherung von Daten. Mal schauen, vielleicht wirds da beim Innenministerium schon interessanter…